Bild: www.aufschrei-waffenhandel.de
Grundsätzliches Verbot von Rüstungsexporten gefordert
27. Feb 2018
Das
größte zivilgesellschaftliche Bündnis gegen Rüstungsexporte, die
bundesweite Kampagne ,Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!',
bestärkt ihre Forderung nach einem grundsätzlichen
Rüstungsexportverbot und kündigt ein heißes Aktionsjahr 2018 gegen
Rüstungsexporte an. Auch dieses Jahr nimmt die Kampagne symbolisch
den 26.02. zum Anlass, den Friedensartikel des Grundgesetzes in
Erinnerung zu rufen.
"Die
in der vergangenen Legislaturperiode drastisch gestiegenen
Rüstungsexporte, der Einsatz von Leopard-Panzern deutscher Herkunft
beim türkischen Angriff in Nordsyrien und die Genehmigungen von
Waffenlieferungen in Höhe von fast 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2017
in Länder der Jemen-Kriegsallianz, sind nur einige Beispiele, die
zeigen, dass die Genehmigungspraxis der Bundesregierung im krassen
Widerspruch zu den grundgesetzlichen Vorgaben steht," kritisiert
die Sprecherin der Kampagne und pax christi Generalsekretärin
Christine Hoffmann.
„Das
Aktionsjahr 2018 wird heiß für Rüstungsmanager und verantwortliche
Politiker! Die deutsche Rüstungsindustrie internationalisiert ihre
Waffendeals - beispielsweise hat Rheinmetall über Südafrika
weltweit rund 39 Munitionsfabriken exportiert. Im April 2018 gründen
wir aufgrund dieser umfassenden Entwicklung ein globales Netzwerk
gegen Waffenhandel. […]“, kommentiert Jürgen Grässlin,
Sprecher der Kampagne und Bundessprecher der DFG-VK.
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